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§ 1 Allgemeines
Alle Lieferungen und Leistungen der Firma possa.promotion, Inh.
Claudia Hamilton (im Folgenden "possa.promotion" genannt),
die sie für ihre Kunden erbringt, erfolgen ausschließlich auf der
Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in
ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Nebenabreden,
Ergänzungen und abweichende Regelungen oder die Abweichungen von
diesen Bedingungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen
possa.promotion und dem Kunden schriftlich vereinbart worden
sind. Unsere Bedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis
abweichender Einkaufsbedingungen des Kunden eine Lieferung an
diesen vorbehaltlos ausführen.
§ 2 Vertragsschluss
Die Angebote von possa.promotion im Internet stellen eine
unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei possa.promotion
Waren zu bestellen. Durch die Bestellung der gewünschten Waren
im Internet, via Email, via Fax oder via Telefon gibt der Kunde
ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
Das Angebot ist spätestens verbindlich, wenn es die jeweilige
Schnittstelle zu possa.promotion passiert hat. possa.promotion
ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb eines Zeitraumes von
14 Kalendertagen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder
der bestellten Ware anzunehmen. Ein Schweigen der possa.promotion
gilt nicht als Zustimmung. Die Auftragsbestätigung erfolgt durch
Übermittlung einer E-Mail. Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das
Angebot durch possa.promotion als abgelehnt.
Hat der Kunde eine nicht ernstlich gemeinte Willenserklärung
abgegeben, so ist die Firma possa.promotion berechtigt, für ihre
Vertragsabwicklung und den Einsatz ihrer Mitarbeiter einen
pauschalen Schadensersatzanspruch von jeweils 20 € geltend zu
machen. Dem Kunden bleibt der Nachweis unbenommen, dass
possa.promotion kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
Das Recht der Firma possa.promotion, im Einzelfall einen höheren
Schaden geltend zu machen, wird hierdurch nicht berührt.
§ 3 Änderungen, Produktbeschreibungen
Produktänderungen, die der Qualitätsverbesserung dienen, bleiben
vorbehalten. Zeichnungen, Abbildungen und sonstige Produkt-
beschreibungen, insbesondere im Internet, sowie in Katalogen
sind unverbindlich. Druckfehler, Design- und technische Änderungen
sind möglich, ohne dass dadurch Rechte des Vertragspartners begründet
werden. Die Ware gilt erst dann als nicht mehr vertragsgemäß,
wenn eine mehr als nur geringfügige und unwesentliche Abweichung
von der Produktbeschreibung vorliegt.
§ 4 Lieferung
Die Rechnungsstellung und Lieferung erfolgt nur innerhalb
Deutschlands.
Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden
mitgeteilte Adresse. Die Lieferung erfolgt gegen eine Verpackungs-
und Versandkosten-pauschale, deren genauer Betrag bei jeder
Lieferung gesondert ausgezeichnet ist. Die Lieferung erfolgt
ebenerdig, jedoch nur bis zur ersten Tür, an die vom Kunden
angegebene Adresse.
Ist der Kunden kein Verbraucher geht auf Ihn mit dem Verlassen
des Werkes, Lagers bzw. beim Versendungskauf mit Übergabe der
Ware an den Frachtführer gehen sämtliche Gefahren und Risiken,
die mit dem Versand zu tun haben, über.
Die Lieferzeit hängt stark von der Artikelart und dem
Hersteller ab. Aus diesem Grund gibt possa.promotion keine
verbindlichen Lieferzeiten für die vertriebenen Produkte an.
Die regelmäßige Lieferfrist für unsere Produkte beträgt,
wenn nicht sofort aus unserem Lager verfügbar, erfahrungsgemäß
zwischen 1-2 Wochen. Die Lieferfrist für Waren aus dem Ausland,
bzw. Sonderanfertigungen beträgt erfahrungsgemäß zwischen
3-12 Wochen.
Sollten Sie vor der Bestellung eine verbindliche Zusage über die
Lieferfrist wünschen, können Sie gerne Kontakt mit uns aufnehmen.
Die Überschreitung der Frist berechtigt den Besteller
grundsätzlich nicht zu Schadenersatzansprüchen
possa.promotion ist zu Teilleistungen berechtigt, sofern diese
der Vertragsabwicklung förderlich und für den Vertragspartner
zumutbar sind.
§ 5 Preise
Alle genannten Preise verstehen sich inklusive der jeweils
zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden Mehrwertsteuer
zzgl. Verpackungs- und Versandpauschale, auch für Verpackung
und Versand und gelten nur innerhalb Deutschlands.
Mit Aktualisierung der Internet-Seiten der Firma possa.promotion
werden alle früheren Preise und sonstige Angaben über Waren
ungültig. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der
gem. § 1 verbindliche Bestellung gültige Fassung.
§ 6 Shopping-Accounts
possa.promotion richtet für den Kunden auf dessen Wunsch einen
passwortgeschützten direkten Zugang für künftige Bestellungen
im Shop ein. Der Kunde verpflichtet sich, dieses Passwort vertraulich
zu behandeln und keinem unbefugten Dritten zugänglich zu machen.
possa.promotion übernimmt keine Haftung für missbräuchlich
verwendete Passwörter.
§ 7 Widerrufsrecht
Verbraucher im Sinne des § 13 BGB können Ihre Vertragserklärung
innerhalb von zwei Wochen (bei Auktionen auf der Plattform der
Firma ebay innerhalb eines Monats) ohne Angabe von Gründen in
Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der
Sache widerrufen. Die Frist beginnt bei der Lieferung von
Waren nicht vor dem Tage ihres Eingangs beim Empfänger. Zur
Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des
Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
possa.promotion, Inh. Claudia Hamilton, Stuttgarter Str. 163,
73066 Uhingen, fon: 07161 - 15 77 85, fax: 07161 - 15 68 592,
E-Mail: info@possa.de.
Das Widerrufsrecht besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt
ist, nicht bei Fernabsatzverträgen - zur Lieferung von Waren,
die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig
auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die
auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung
geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum
überschritten würde, - zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen
oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher
entsiegelt worden sind und - in den sonstigen Fällen des § 312d
Abs. 4 BGB.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits
empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene
Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann die empfangene
Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand
zurückgewährt werden, muss der Kunde insoweit
ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt
dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich
auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft möglich
gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann die Wertersatzpflicht
vermieden werden, indem die Sache nicht wie von einem Eigentümer in Gebrauch
genommen und alles unterlassen wird, was deren Wert beeinträchtigt.
Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware
der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden
Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei
einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch
nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte
Teilzahlung durch den Kunden erbracht wurde. Anderenfalls
ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muss der
Kunde innerhalb von 30 Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung erfüllen.
§ 8 Zahlung
Zur Bezahlung bietet possa.promotion die Möglichkeit der
Zahlung per Nachnahme oder Vorauskasse. Wird als Zahlungsweise
Vorauskasse gewählt, so hat der Kunde den Kaufpreis zzgl.
Verpackungs- und Versandpauschale innerhalb von 5 Tagen nach
Vertragsschluss gem. § 1 auf das in der Auftragsbestätigung
angegebene Konto von possa.promotion zu überweisen.
§ 9 Übertragung von Rechten und/oder Pflichten aus dem
Vertragsverhältnis
Wir sind berechtigt, Rechte und/oder Pflichten aus jeglicher
Vereinbarung mit unseren Kunden zur ganzen oder teilweisen
Erfüllung von Pflichten oder zur Geltendmachung von Rechten
an ein anderes unternehmen zu übertragen
oder abzutreten.
Für den Fall des Zahlungsverzuges fallen 10% Verzugszinsen
ab dem 31. Tag nach Kauf auf die Hauptforderung an.
§ 10 Rücktritt
Wird als Zahlungsweise Vorauskasse gewählt und ist nicht
innerhalb von 5 Tagen nach Vertragsschluss gem. § 1 ein
Geldeingang auf dem in der Auftragsbestätigung angegebenen
Konto bei possa.promotion zu verzeichnen, so hat possa.promotion
das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die Bestellung zu
stornieren.
Wird der Kunde bei Auslieferung des Paketes nicht zuhause angetroffen
und wird das Paket nicht innerhalb von 7 Werktagen bei
seiner Poststelle vom Kunden abgeholt oder verweigert der Kunde
die Annahme des Paketes, so hat possa.promotion das Recht, vom
Vertrag zurückzutreten und die Bestellung zu stornieren.
§ 11 Eigentumsvorbehalt
Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung
Eigentum der Firma possa.promotion.
Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei
Zahlungsverzug, ist die Firma possa.promotion berechtigt, die
gelieferte Ware zurückzunehmen. In der Zurücknahme der
gelieferten Ware liegt kein Rücktritt vom Vertrag, es sei denn,
die Firma possa.promotion hat dies ausdrücklich schriftlich
erklärt. In der Pfändung der gelieferten Ware durch possa.promotion
liegt stets ein Rücktritt vom Vertrag. Die Firma possa.promotion
ist nach Rücknahme der gelieferten Ware zu deren Verwertung befugt,
der Verwertungserlös ist auf die Verbindlichkeiten des Kunden -
abzüglich angemessener Verwertungskosten - anzurechnen.
Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter in Gegenstände,
die noch im Eigentum der Firma possa.promotion stehen, hat der
Kunde die Firma Possa.promotion unverzüglich schriftlich zu
benachrichtigen, damit possa.promotion Vollstreckungsschutzmaßnahmen
ergreifen kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, der Firma
possa.promotion die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten
des Vollstreckungsschutzes zu erstatten, haftet der Kunde für den
der Firma possa.promotion entstandenen Ausfall.
Der Kunde, der nicht Verbraucher ist, ist berechtigt, die
gelieferte Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen;
er tritt der Firma possa.promotion jedoch bereits jetzt alle
Forderungen in Höhe des Fakturendbetrages (einschließlich MWSt.)
unserer Forderung ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen
seine Abnehmer oder Dritte erwachsen, und zwar unabhängig davon,
ob die gelieferte Ware ohne oder nach Verarbeitung weiter verkauft
worden ist. Zur Einziehung dieser Forderung bleibt der Kunde
auch nach der Abtretung ermächtigt. Die Befugnis der Firma
possa.promotion, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon
unberührt. Die Firma possa.promotion verpflichten sich jedoch,
die Forderung nicht einzuziehen, solange der Kunde seinen
Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt,
nicht in Zahlungsverzug gerät und insbesondere kein Antrag auf
Eröffnung eines Vergleichs- oder Insolvenzverfahrens gestellt
ist oder Zahlungseinstellung vorliegt. Ist aber dies der Fall,
so kann die Firma possa.promotion verlangen, dass der Kunde der
Firma Possa.promotion die abgetretenen Forderungen und deren
Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben
macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern
(Dritten) die Abtretung mitteilt.
possa.promotion verpflichten sich, die ihr zustehenden Sicherheiten
auf Verlangen des Bestellers insoweit freizugeben, als der
realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernden
Forderungen um mehr als 10% übersteigt; die Auswahl der freizugebenden
Sicherheiten obliegt uns.
§ 12 Transportschäden
Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt,
ist Lieferung ab Sitz der Firma possa.promotion vereinbart.
Die Lieferung erfolgt bei Unternehmern stets auf Gefahr und
Rechnung des Empfängers. Sofern nichts anderes vereinbart ist,
bleibt die Beförderungsart possa.promotion vorbehalten. Werden
Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am
Inhalt angeliefert, so hat der Kunde dies sofort beim
Spediteur/Frachtdienst zu reklamieren und die Annahme zu verweigern.
Zudem ist unverzüglich mit possa.promotion Kontakt aufzunehmen.
Verborgene Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung an
possa.promotion zu melden. Eine Verkürzung der gesetzlichen
Verjährungsfristen und Gewährleistungsrechte ist mit dieser
Regelung nicht verbunden.
§ 13 Gewährleistung
Die Ansprüche des Kunden gegen possa.promotion bei Mängeln
richten sich nach den gesetzlichen Regelungen innerhalb der
gesetzlichen Fristen, soweit sich durch nachstehende Regelungen
keine Abweichungen ergeben. Schäden, die durch unsachgemäße
oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden, bei Aufstellung,
Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden,
begründen keine Ansprüche gegen possa.promotion. Die Unsachgemäßheit
und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des
Herstellers. Bei Kauf einer gebrauchten Sache verjähren die Ansprüche
des Kunden bei Mängeln mit Ablauf von einem Jahr ab Erhalt der Ware.
Ist der Kunde Vollkaufmann und erfolgt die bestellte Leistung für
seinen Gewerbebetrieb, so verjähren seine Ansprüche bei Mängeln mit
Ablauf von einem Jahr ab Erhalt der Ware.
Der Kunde hat Sachmängel possa.promotion gegenüber unverzüglich
schriftlich zu rügen. Bei Mängelrügen dürfen Zahlungen des Kunden
in einem Umfang zurückgehalten werden, die in einem angemessenen
Verhältnis zu den aufgetretenen Sachmängeln stehen. Der Kunde
kann Zahlungen nur zurückhalten, wenn eine Mängelrüge geltend
gemacht wird, über deren Berechtigung kein Zweifel bestehen kann.
Erfolgte die Mängelrüge zu Unrecht, sind wir berechtigt, die uns
entstandenen Aufwendungen vom Kunden ersetzt zu verlangen.
Zunächst ist possa.promotion Gelegenheit zur Nacherfüllung
innerhalb angemessener Frist zu gewähren. Schlägt die Nacherfüllung
zweimal fehl, kann der Kunde - unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche
vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern.
Die zum Zweck der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen
insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten werden
von possa.promotion getragen, soweit sie sich nicht dadurch erhöhen,
dass der Gegenstand der Lieferung nachträglich an einen anderen
Ort als die Niederlassung des Kunden bzw. den vereinbarten
Erfüllungsort verbracht worden ist.
Für Holzschläger kann keine Gewährleistung übernommen werden.
Es entspricht der Beschaffenheit von Holzschlägern als Naturprodukt,
dass sie trotz gewöhnlicher Verwendung beim Baseballsport enormen
Kräften ausgesetzt werden und dadurch beschädigt werden können.
Die Abtretung einer gegen possa.promotion bestehenden Forderung
ist dem Vertragspartner nicht gestattet, es sei denn,
possa.promotion stimmt ausdrücklich und schriftlich zu. Der
Kunde der nicht Verbraucher ist, verzichtet auf die Geltendmachung
eines Zurückbehaltungsrechtes an früheren oder anderen Geschäften
der laufenden Geschäftsverbindung. Für den Kunden der nicht
Verbraucher ist, ist die Aufrechnung mit Gegenforderungen nur
zulässig, wenn diese von uns anerkannt und zur Zahlung fällig
oder rechtskräftig festgestellt sind.
§ 14 Haftungsbeschränkung
Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit
entstehende Schäden haftet possa.promotion lediglich, soweit
diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder
auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht
durch possa.promotion oder Erfüllungsgehilfen (z.B. dem Zustelldienst)
von possa.promotion beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung
auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des
Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
Wird eine wesentliche Vertragspflicht fahrlässig verletzt, so ist
die Haftung von possa.promotion auf den voraussehbaren Schaden begrenzt.
Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen
Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar
gewährleistet werden. possa.promotion haftet daher weder für die
ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Handelssystems
noch für technische und elektronische Fehler während einer
Verkaufsveranstaltung, auf die possa.promotion keinen Einfluss hat,
insbesondere nicht für die verzögerte Bearbeitung oder Annahme
von Angeboten.
§ 15 Datenschutz
Possa.promotion weiß, dass Ihnen der sorgfältige Umgang mit
Ihren persönlichen Daten wichtig ist. Daher hat Datenschutz
und insbesondere das Gebot der Datenvermeidung für uns eine
hohe Priorität.
Im Falle eines Vertragsschlusses erheben und verarbeiten wir
Ihre von Ihnen uns zur Verfügung gestellten personenbezogenen
Daten in unserem System und nutzen diese für die Dauer der
Vertragsabwicklung, d.h. für die Auftragsabwicklung sowie
Abrechnung. Personenbezogene Daten sind alle Informationen,
aufgrund derer eine Person direkt oder indirekt identifiziert
werden kann, z.B.: Name, Wohnanschrift, E-Mail-Adresse, Geburtsdatum,
Beruf, Kontoverbindung etc.
Für Zwecke der Werbung, der Marktforschung sowie zur bedarfsgerechten
Gestaltung unseres Angebots erstellen und verwenden wir
anonymisierte Nutzungsprofile. Des Weiteren nutzen wir die
gespeicherten Postanschriften und E-Mail Adressen zur Ihrer
weiteren Informationen über weitere, Ihrer bestellten ähnliche
Waren von uns, insbesondere Produktneuheiten. Hiergegen steht
Ihnen ein Widerspruchsrecht zu, dass Sie jederzeit durch Erklärung /
Sendung einer E-Mail an datenschutz@possa.de oder Anklickens des
entsprechenden Kästchens auf der Bestellung bzw. des Linkes am
Ende jedes Newsletters ausüben können.
Wir erteilen Ihnen unentgeltlich Auskunft über Ihre bei uns
gespeicherten personenbezogenen Daten. Sie können uns auch
jederzeit um die Berichtigung, Löschung und Sperrung Ihrer bei
uns gespeicherten personenbezogenen Daten ersuchen.
Zum Zwecke und für die Dauer der Bonitätsprüfung und Vermeidung
von Zahlungsausfällen können Ihre hierfür erforderlichen,
personenbezogenen Daten an beauftragte und gemäß § 11 BDSG
sorgfältig ausgesuchte Partner von Possa.promotion übermittelt
werden. Im Rahmen des Finanzkaufs bleibt die finanzierende Bank
alleinige Verantwortliche für die datenschutzrechtlich
ordnungsgemäße Erhebung, Speicherung und Nutzung der Daten.
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§ 16 Sonstiges
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so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages
nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige
gesetzliche Regelung ersetzt.
Göppingen ist ausschließlicher Gerichtsstand, soweit der Kunde
Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ein Kunde keinen
allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, ein Kunde nach Vertragsabschluss
seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das
Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher
Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist.
Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen, es gilt
deutsches Recht.
Stand: 14.11.2006
Possa.promotion
Inh. Claudia Hamilton
Stuttgarter Str. 163
73066 Uhingen
Germany
fon: 07161 - 15 77 85
fax: 07161 - 15 68 592
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